Allgemeine Geschäftsbedingungen.
Alle auf www.monsberger-gmbh.at, smartdone.net und smartmenu.at verwendeten Begriffe sind nicht geschlechtsspezifisch.
1.Vertragsgegenstand
1.1) “Smartdone“ und/oder „Smartmenu“, im Folgenden kurz „Anwendungen“ genannt, sind Anwendungen welche von der Monsberger Kälte- und Systemgastronomie Gmbh, Industriestrasse 6a in A-9524 St. Paul im Lavanttal, kurz „MKS“, vertrieben werden.
1.2) Alle Arbeiten und Daten, die der Nutzer mit den zur Nutzung überlassenen Anwendungen erstellt oder über das Internet up- downloadet, werden, sofern der Käufer nichts anderes erwünscht, unter Beachtung der nötigen Sicherheitsvorkehrungen, auf den Servern von MKS gespeichert.
1.3) Der Betrieb des Client-Rechners, sowie der Aufbau der Online-Verbindung zur Plattform der Anwendungen, obliegen dem Auftraggeber. Für den fehlerfreien und unbeeinträchtigten Betrieb und der Installation der EDV-Anlage des Auftraggebers und der Software, sowie dem Aufbau der Online-Verbindung zur Anwendungs-Plattform übernimmt MKS im Rahmen dieses Vertrages keinerlei Haftung, Service oder Hilfestellung, da dies nicht Leistungsumfang dieses Vertrages ist.
1.4) Um Anwendungen von MKS nutzen zu können, bedarf es eines internetfähigen Computers oder Smartphones.
1.5) Die Leistungen, der dem Auftraggeber zur Verfügung gestellten Anwendungen, sind im abzuschließenden Liefervertrag beschrieben. MKS behält sich vor, die zur Verfügung gestellten Anwendungen jederzeit zu modifizieren und abzuändern.
1.6) MKS stellt eine Benutzerdokumentation der Anwendungen in maschinenlesbarer Form zur Verfügung.
2. Nutzungsrecht
2.1) Kunden von MKS stehen keine wie immer gearteten Rechte im Hinblick auf die Software/Anwendung oder Quellcodes der Produkte zu. Auftraggeber und Partner verpflichten sich, diese nicht zu assemblieren, zu dekompilieren und nicht anderweitig zu versuchen den Quellcode aus den gelieferten Produkten zu erlangen.
2.2) MKS gewährt dem Vertragspartner für die Dauer des vertraglich vereinbarten Nutzungsverhältnisses das unübertragbare, nicht ausschließliche Recht, im Rahmen des Cloud-Services, auf die Software zuzugreifen und diese im vertraglich vereinbarten Umfang für seinen Geschäftsbetrieb zu nutzen.
2.3) Alle Rechte hinsichtlich des Anwendungskonzepts, der Software bzw. der Services, der Dokumentation oder Teilen des Vorgenannten, verbleiben bei MKS bzw. deren Lieferanten.
Die mittels der genutzten Anwendung erstellten Arbeitsergebnisse stehen dem Nutzer zur freien Verfügung, der hieran das ausschließliche Urheber-, Nutzungs- und Verwertungsrecht erwirbt.
2.4) Soweit nicht explizit bei der einzelnen Applikation möglich und gestattet, ist ein Download oder eine Vervielfältigung der Software, innerhalb der Infrastruktur des Auftraggebers, unzulässig. Des Weiteren ist es unzulässig, Dritten die Software zugänglich zu machen.
2.5) Der Kunde hat zu jedem Zeitpunkt die Möglichkeit, die in seinem Besitz befindlichen Daten wie Adressen, Bilder oder Textbeiträge herunterzuladen oder von MKS löschen zu lassen.
2.6) Die oben definierte rechtmäßige Nutzung der Anwendung begründet für den Auftraggeber kein Eigentum oder ein sonstig geartetes zeitlich vom Bestand dieses Vertrages unabhängiges Recht an der Software.
2.7) Bei Beendigung des Vertrags sind etwaig hergestellte Kopien und Ausdrucke der Software, der Dokumentation oder sonstige, der Verwertung durch MKS zugewiesenen Materialien zu löschen bzw. zu vernichten, sofern der betreffende Schutzgegenstand dem Auftraggeber nicht ausdrücklich und schriftlich zur freien Verwendung überlassen wurde. Die Vernichtung ist auf Wunsch von MKS durch den Auftraggeber nachzuweisen.
3.Lieferung und Gewährleistung
3.1) Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im uneingeschränkten Eigentum von MKS.
3.2) MKS vertreibt die angebotenen Anwendungen unter dem Gesichtspunkt höchstmöglicher Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit. MKS übernimmt jedoch keine Gewähr dafür, dass diese Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind, dass die gewünschten Verbindungen immer hergestellt werden können oder dass gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben.
3.3) Gewährleistungspflichtige Mängel werden nach dem Ermessen von MKS entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung behoben. Die Wandlung oder Preisminderung wird einvernehmlich ausgeschlossen. Die Gewährleistung erlischt, wenn Änderungen von Dritten vorgenommen wurden.
3.4) MKS weist darauf hin, dass eine Haftung für Anwendungsfehler des Vertragspartners oder seiner Gehilfen und Mitarbeiter ebenso nicht übernommen wird, wie im Falle eigenmächtiger Abänderungen der Anwendung oder Konfiguration ohne Einverständnis von MKS.
3.5) Die Nutzung der Anwendungen sowie der Dienstleistungen von MKS durch Dritte, sowie die entgeltliche Weitergabe derselben an Dritte, bedarf der ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung von MKS.
3.6) Der Vertragspartner ist verpflichtet, seine Passwörter sicher auszuwählen und diese geheim zu halten. (mind. 10stellig, mind. je ein Groß- sowie Kleinbuchstabe, eine Zahl sowie ein Sonderzeichen) Für Schäden, die durch mangelhafte Geheimhaltung der Passwörter durch den Vertragspartner oder durch Weitergabe an Dritte entstehen, haftet dieser.
3.7) MKS ergreift technische Maßnahmen, um die bei ihr gespeicherten Daten zu schützen. MKS ist jedoch nicht dafür verantwortlich, wenn es jemandem gelingt auf rechtswidrige Art und Weise an diese Daten heranzukommen und sie weiterzuverwenden. Die Geltendmachung von Schäden der Vertragspartei oder Dritter gegenüber MKS aus einem derartigen Zusammenhang wird einvernehmlich ausgeschlossen.
3.8) Die Haftung für Folgeschäden und entgangenem Gewinn, sowie der Ersatz von Sachschäden ist einvernehmlich ausgeschlossen.
3.9) MKS ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn Bedenken hinsichtlich der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers entstanden sind und dieser auf Begehren von MKS weder Vorauszahlung leistet, oder wenn über das Vermögen des Vertragspartners ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder ein Auftrag auf Einleitung eines Insolvenzverfahrens mangels hinreichenden Vermögens abgewiesen wird.
4.Haftung des Vertragspartners für Inhalte und Netzaktivität
4.1) MKS haftet nicht für den Inhalt übermittelter Daten oder für den Inhalt von Daten, die durch Anwendungen von MKS zugänglich sind. Der Vertragspartner von MKS verpflichtet sich, sich bei der Nutzung der von MKS angebotenen Anwendungen an die jeweiligen nationalen und internationalen Rechtsvorschriften zu halten. Sofern der Vertragspartner seinerseits Wiederverkäufer ist, wird er diese Verpflichtung seinen Auftraggebern auferlegen und alle zumutbaren Maßnahmen ergreifen, um die gesetzwidrige Verwendung der angebotenen Anwendungen zu unterbinden. MKS behält sich jedoch vor, den Transport von Daten, die internationalen Verpflichtungen oder den guten Sitten widersprechen, zu unterbinden, verpflichtet sich jedoch nicht dazu.
4.2) MKS behält sich vor, Auftraggeber, bei welchen der begründete Verdacht besteht oder der Nachweis vorliegt, dass von ihrem Anschluss entweder Netzaktivitäten ausgehen, die sicherheits- oder betriebsgefährdend für MKS oder andere Rechner sind, die Versendung von unerlaubtem Spam, gefährliche Files in Anhängen oder der Versand an Adressen ohne die gesetzlich vorgeschriebene Einwilligung des Empfängers erfolgt ist, unverzüglich und ohne Vorwarnung physisch und/oder logisch vom Internet zu trennen. Die Kosten der Erkennung und Verfolgung der Aktivitäten sowie die Unterbrechung der Verbindungen und jeglicher Reparaturen müssen vom Vertragspartner zur Gänze getragen werden.
4.3) Des Weiteren gewährleistet der Vertragspartner die Einhaltung der nationalen sowie internationalen Telekommunikations-Gesetze und zeichnet sich für die Folgen einer allfälligen Missachtung dieser oder Regressansprüchen Dritter vollinhaltlich verantwortlich.
5.Vertragsabschluss
5.1) Der Abschluss von Lieferverträgen kann via unterschriebenen Vertrag, via Auftragsbestätigung durch MKS oder via Online-Bestellung erfolgen. Die Übermittlung kann via E-Mail, Fax oder auf dem Postweg an MKS erfolgen.
5.2) MKS behält sich bei fehlenden oder falschen Angaben vor, den Vertragsabschluss zu verweigern.
5.3) Im Fall einer Online Bestellung, wobei der Vertrag schlussendlich aufgrund einer nicht fristgerechten Begleichung der Rechnung nicht zustandekommt, behält sich die MKS das Recht vor Stornogebühren von bis zu 100EUR für bereits geleistete Administratorische tätigkeiten zu begehren.
6.Lieferung von Anwendungen
6.1) Anwendungen von MKS werden ausschließlich von MKS auf eignen Servern, oder auf Wunsch auf Kundenservern installiert. Eine physische Auslieferung findet nicht statt. Wünscht der Kunde eine entsprechende Installation auf seinem eigenen Server, so hat er die nötigen Zugangsdaten an MKS zu übermitteln. Die Installation der Anwendung (wo auch immer) ist mit der Lieferung gleichzusetzen.
6.2) MKS übernimmt keine Gewähr dafür, dass die gelieferte(n) Anwendung(en) mit anderen Programmen des Vertragspartners zusammenarbeiten und dass die Software jederzeit und fehlerfrei funktioniert. Des Weiteren übernimmt MKS keine Gewähr, dass im Falle von Fehlern, sämtliche Softwarefehler behoben werden können. Die Gewährleistung ist auf reproduzierbare Mängel in der Programmfunktion beschränkt. Die Weitergabe von Software an Dritte, auch deren kurzfristige Überlassung, ist in jedem Fall ausgeschlossen.
7.Pflichten der Parteien
7.1) Der Kunde stellt MKS von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf den vom MKS zur Verfügung gestellten Anwendungen oder Daten beruhen.
7.2) Um den Erhalt der von MKS an den Auftraggeber versandten Nachrichten sicherzustellen, verpflichtet sich der Kunde, den Inhalt seines gegenüber der MKS angegebenen E-Mail-Accounts, regelmäßig zu kontrollieren, bzw. bei Wechsel der E-Mail-Adresse dies MKS im Vorhinein bekannt zu geben.
7.3) Der Auftraggeber verpflichtet sich, Anwendungen von MKS nicht für Zwecke oder in einer Art zu verwenden, die gesetzeswidrig sind.
7.4) Nach erfolgter Lieferung/Installation der Anwendung informiert der Kunde MKS unverzüglich schriftlich hierüber und über ggf. festgestellte Mängel. MKS wird in einer angemessenen Frist die Mängel beseitigen und den Kunden erneut zur Abnahme auffordern.
7.5) Eine Endabnahme liegt dann vor, wenn keine oder nur noch solche unerheblichen Mängel verbleiben, die die Tauglichkeit der Anwendung zum beabsichtigten Zweck nicht mindern und zur sinngemäßen Verwendung des Kunden fähig sind.
7.6) Verwendet der Kunde die Anwendung vor der Endabnahme, so gilt die Anwendung als abgenommen.
7.7) Der Kunde verpflichtet sich, den Zugang zum Service sowie die Anwendungen selbst, nicht missbräuchlich zu nutzen.
7.8) Jede der Parteien sichert der anderen zu, dass sie alle ihr von der jeweils anderen Partei zur Kenntnis gebrachten Informationen als ihr anvertraute Betriebsgeheimnisse behandelt und sie Dritten nicht zugänglich macht. Ein Verstoß gegen die Geheimhaltungspflicht begründet für die jeweils andere Partei das Recht auf Schadensersatz.
8 Verfügbarkeit der Anwendungen
8.1) Verfügbarkeitseinschränkungen aufgrund von Problemen bei der Internet-Anbindung fallen nicht in den Verantwortungsbereich von MKS. MKS behält sich daneben eine zeitweilige Beschränkung der Verfügbarkeit von Leistungen, wegen technischer Änderungen an den Anlagen oder wegen sonstiger Maßnahmen (z.B. Wartungsarbeiten, Reparaturen etc.), vor.
8.2) Für einen Ausfall der Leistungen von MKS aus Gründen höherer Gewalt, einschließlich Streiks, Aussperrungen, kriegerischer oder terroristischer Ereignisse übernimmt MKS keinerlei Haftung.
8.3) Eine von MKS zu vertretende Nichtverfügbarkeit bringt der Kunde durch eine Störungsmeldung zum Ausdruck. Diese ist unter der E-Mail-Adresse office(at)monsberger-gmbh.at bekannt zu geben. Die Störungsmeldung erfolgt durch den Auftraggeber oder einem von diesem genannten Mitarbeiter.
8.4) Erfolgt die Störungsmeldung nicht unverzüglich, stehen dem Auftraggeber keinerlei Rechte aufgrund der Störungen, Ausfälle und Mängel zu.
8.5) Bei wiederholten, grob fahrlässig oder vorsätzlich unzutreffenden (bzw. selbst verschuldeten) Störungsmeldungen durch den Auftraggeber ist MKS berechtigt, die durch die Bearbeitung der Störungsmeldungen entstandenen Kosten, mindestens jedoch €50,-je Störungsmeldung dem Auftraggeber als Schadensersatz zu verrechnen.
9.Haftung
9.1) Die verschuldensunabhängige Haftung im Bereich der mietrechtlichen oder ähnlichen Nutzungsverhältnisse, für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Fehler. wird ausgeschlossen. MKS haftet nicht für den mit der Inanspruchnahme der Leistungen beim Auftraggeber bezweckten Erfolg.
9.2) Für Folgeschäden (wie z.B. entgangener Gewinn, Datenverlust) haftet MKS nicht.
9.3) Die Haftung von MKS ist bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen, in jedem Fall aber auf EUR 1.000,- je Kunde beschränkt.
9.4) Der Vertrag kann nach Ablauf der Vertragslaufzeit mit einer Frist von 1 Monat bei sonstiger Verlängerung um ein weiteres Monat gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.
10. Verrechnung
10.1) Die Preise verstehen sich netto. Die Rechnungsstellung erfolgt nach Auftragserteilung durch den Auftraggeber via E-Mail. MKS bietet seinen Kunden alternativ und gegen Aufpreis die postalische Übermittlung der Rechnung an. Die Forderung ist mit Empfang der Rechnung fällig und binnen 14 Tagen nach Erhalt zu bezahlen. Nach dieser Frist gerät der Kunde ohne weitere Mahnung in Verzug. Die Rechnung gilt als vom Auftraggeber bestätigt, wenn dieser nicht innerhalb von 7 Tagen, nach Zugang der Rechnung, schriftlich oder per Fax widersprochen hat.
10.2) Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers ist MKS berechtigt, bankenübliche Verzugszinsen zu berechnen. Kommt der Kunde in Verzug, so kann MKS ein bereits bestehendes Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
11.Sonstiges
11.1) Bei Vertragsabschluss bestanden keine mündlichen Nebenabreden. Änderungen und zusätzliche Vereinbarungen haben schriftlich zu erfolgen; dies betrifft auch Änderungen dieser Schriftformklausel.
11.2) MKS behält sich das Recht vor, den Auftraggeber, sowie Kunden von Partnern, die Anwendungen von MKS nutzen, als Referenzen zu nennen.
11.3) Der Auftraggeber erklärt sich insoweit mit der Erfassung, Speicherung und Verarbeitung seiner persönlichen Daten einverstanden, als dies für die Durchführung dieses Vertrags erforderlich ist.
Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig, unwirksam oder undurchsetzbar sein bzw. werden, verpflichten sich die Parteien, diese durch eine Bestimmung zu ersetzen, die, sofern dies möglich ist, in rechtlicher Hinsicht, dem ökonomischen Zweck der Vereinbarung. am nächsten kommt.
Erfüllungsort ist der Hauptsitz von MKS, jedoch behält sich MKS das Recht vor, auch am Ort des Sitzes oder der Niederlassung des Auftraggebers zu klagen, sofern jener sich im Ausland befindet. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsschluss seinen Firmensitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Europäischen Union, so ist der Gerichtsstand Klagenfurt. Dies gilt auch, wenn der Sitz des Auftraggebers zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Es gilt österreichisches Recht.